Patent

Was ist ein Patent?

Ein Patent verleiht ein ausschließliches Recht. Sein Inhaber kann allen Dritten, die nicht über seine Einwilligung verfügen, jegliche Handlung verbieten, die in den Schutzbereich des Patents fällt.
Ein Patent gilt für eine Erfindung, ein Produkt, ein Verfahren oder einen Verwendungszweck in jeglichem Bereich der Technik, die/das/der industriell angewandt werden kann, neu ist und eine Innovation darstellt.

Wer kann ein Patent beantragen?

In den meisten Ländern kann ein Patent beantragt werden von:

  • einer natürlichen Person (einer Einzelperson)
  • einer juristischen Person (Erfinder sind immer natürliche Personen. In den Vereinigten Staaten können nur natürliche Personen ein Patent beantragen, das nach der Anmeldung an eine juristische Person abgetreten werden kann)
  • einer Kombination aus mehreren natürlichen Personen und/oder juristischen Personen. Die Parteien legen einvernehmlich fest, dass das Eigentum an allen Patentansprüchen geteilt wird

Wo?

Da Patente nationale Angelegenheiten sind, können die Vorschriften von Land zu Land verschieden sein. Manche Organisationen erteilen Patente in mehreren Ländern, aber letzten Endes sind alle erteilten Patente nationale Patente.

Es kann zwischen verschiedenen Patentverfahren unterschieden werden:

  • ein nationales Patentverfahren – Patentanmeldungen können beim nationalen Patentamt eingereicht werden. Die formalen Anforderungen und Verfahren unterscheiden sich von Land zu Land.
  • ein europäisches Patentverfahren – Patentanmeldungen können beim Europäischen Patentamt (EPA) eingereicht werden, das Recherchen durchführt und die Gültigkeit der Anmeldung überprüft. Wenn ein europäisches Patent erteilt ist, kann es in 40 Ländern validiert werden; es handelt sich dann um eine Gruppe von nationalen Patenten.
  • ein internationales Patentverfahren (PTC) – Patentanmeldungen können bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World International Property Organization, WIPO) eingereicht werden. Der Patentanmelder hat dann 30 Monate Zeit, um festzulegen, in welchen der 144 Unterzeichnerstaaten ein Patentschutz angestrebt wird.