Marke

Was ist eine Marke?

Eine Marke ist ein Zeichen, das Ihr Produkt oder Ihre Dienstleistungen von denen Ihrer Konkurrenten unterscheidet.

Ihre Marke kann sich zusammensetzen aus:

  • einem Wort (oder verschiedenen Wörtern)
  • einem Design (Logo) oder einer Kombination derselben
  • einer dreidimensionalen Form
  • einer Farbkombination
  • oder sogar aus einem Ton (Jingle)

Ihre Marke kann auch aus anderen unterscheidungsfähigen Symbolen bestehen, zum Beispiel Ihrem Firmen- oder Handelsnamen oder sogar Ihrem Domainnamen.

Wer kann eine Marke beantragen?

In den meisten Ländern kann eine Marke beantragt werden von:

  • einer natürlichen Person (einer Einzelperson)
  • einer juristischen Person
  • einer Kombination aus mehreren natürlichen Personen und/oder juristischen Personen

Wo?

Marken sind an die Grenzen des gewählten Zuständigkeitsgebiets (ein bestimmtes Land oder eine bestimmte Region) gebunden.
Die Wahl hängt davon ab, wo Sie Ihre Aktivitäten erweitern möchten, Ihre Produkte oder Dienstleistungen schützen möchten oder gegen potenzielle Produktfälschungen vorgehen möchten.
Es empfiehlt sich im Rahmen der Markenstrategie das „wo, was und wann“ Ihrer Aktivitäten für die kommenden fünf Jahre vorauszuplanen. Dadurch vermeiden Sie, dass Sie für weitere Güter oder Dienstleistungen neue Anträge einreichen müssen.

Gemeinschaftsmarkensystem

Die 1996 eingeführte Gemeinschaftsmarke (GM) wird vom HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) verwaltet. Das Gemeinschaftsmarkensystem ermöglicht es, mit einem einzigen Antrag den Schutz in allen 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu erhalten. Eine Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke gilt damit für ungefähr 500 Millionen Verbraucher. Das Gemeinschaftsmarkensystem ist ungeteilt, das heißt, dass seine Gültigkeit nicht auf eine bestimmte Anzahl von Mitgliedstaaten begrenzt werden kann.

Internationales System (Madrider System)

Dieses System der internationalen Registrierung beruht auf zwei internationalen Übereinkommen, dem Madrider Markenabkommen (MMA - 1891) in der geänderten Fassung und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA - 1989). Beide Übereinkommen werden von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World International Property Organization, WIPO) verwaltet. Dem Madrider System gehören bisher über 90 Staaten an. (Klicken Sie hier zum Download des Dokuments "Das Madrid System: Liste der Abkommen und Protokoll Vertragsparteien"). Durch das Madrider System kann mittels eines einzigen Antrags der Schutz einer Marke in mehreren oder allen Unterzeichnerstaaten erreicht werden. Jedes bezeichnete Zuständigkeitsgebiet unterliegt den nationalen Rechtsvorschriften des jeweiligen Landes.
Die internationale Registrierung vermittelt in den jeweiligen Staaten denselben Schutz, wie wenn die Marke unmittelbar bei der dortigen nationalen Behörde angemeldet worden wäre. Fazit: "Eine Registrierung nach dem Madrider System ist wie ein Korb aus nationalen Rechten, aber mit dem Vorteil, dass es nur eine zentrale Verwaltungsbehörde gibt."

Nationales und Benelux-System

Jede Benelux-Registrierung gilt für Belgien, die Niederlande und Luxemburg. Es gelten die gleichen Kriterien wie für eine Gemeinschaftsmarkeneintragung; sie können zudem die Grundlage für eine internationale Registrierung bilden.

Mehr Informationen:
Factsheet TM Benelux EN.pdf