Design

Was ist ein Design?

Die Erscheinungsform eines Erzeugnisses oder eines Teils davon werden als Design bzw. Geschmacksmuster bezeichnet. Die Erscheinungsform kann insbesondere Merkmale wie Linien, Konturen, Farben, Form, Werkstoffe, Beschaffenheit, Oberflächenstruktur oder Materialien des Produkts oder seiner Verzierung aufweisen.
Unter einem Erzeugnis versteht man jeden nach industriellen oder traditionellen Verfahren hergestellten Gegenstand, einschließlich der Einzelteile, die in einem komplexen Produkt zusammengefügt werden können, sowie die Verpackung, Aufmachung, grafische Symbole oder typografische Zeichen.
Das Design kann sich sowohl auf das Produkt an sich (und folglich auf eine dreidimensionale Schöpfung) als auch auf eine Verzierung des Produkts (eine zweidimensionale Schöpfung) beziehen.
Der Schutz eines Designs kann daher eine breite Vielfalt von Produkten abdecken.
Eine Idee (als solche) kann dagegen nicht geschützt werden. Nur ihre Umsetzung kann für einen Schutz in Betracht kommen.
Achtung! Ein Computerprogramm gilt nicht als Design, obwohl es möglicherweise durch ein Urheberrecht oder ein Patent geschützt werden kann.

Wer kann ein Design beantragen?

In den meisten Ländern kann ein Design beantragt werden von:

  • einer natürlichen Person (einer Einzelperson)
  • einer juristischen Person
  • einer Kombination aus mehreren natürlichen Personen und/oder juristischen Personen

Wo?

Ein Antrag auf Registrierung eines Designs ist in dem Land (oder den Ländern), in denen ein Schutz angestrebt wird, einzureichen. Das Design kann auf nationaler, gemeinschaftlicher oder internationaler Ebene geschützt werden.

Auf nationaler Ebene

Der Design –bzw. Geschmacksmusterschutz ist eine Frage des nationalen Rechts, mit Ausnahme der Benelux-Länder (Belgien, Niederlande und Luxemburg), wo Designs –bzw. Geschmacksmuster durch eine einheitliche Gesetzgebung – das Benelux-Übereinkommen über geistiges Eigentum – geregelt sind. Ein Antrag kann daher nicht auf eines der drei Länder begrenzt werden.

Auf EU-Ebene

Der Schutz, der durch das (registrierte oder nicht registrierte) Gemeinschaftsgeschmacksmuster verliehen wird, gilt für die gesamte Europäische Union (derzeit 28 Mitgliedstaaten).

Mehr Informationen:
Factsheet Community Design EN.pdf

Auf internationaler Ebene

Das Haager Abkommen sieht vor, dass ein Schutz in mehreren Ländern durch einen einzigen Antrag gewählt werden kann.